Stadtrat


In der heutigen Stadtgesellschaft gibt es eine Vielzahl von Meinungen und Einstellungen. Der Augsburger Stadtrat ist nicht in der Lage, diese unterschiedlichen Strömungen in der Bürgerschaft zu erfassen und zu repräsentieren. In unserer Gesellschaft sind die Bürger der Souverän. Nach unserem Grundgesetz sollen Parteien lediglich zur Willensbildung beitragen, nicht jedoch Gesellschaft und Staat als ihr Machtinstrument benutzen und einflussreiche Posten besetzen. Wichtige Entscheidungen werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Geheimen abgehandelt. Doch Stadtvertreter sollen Diener der Bevölkerung sein und nicht deren Herrscher. So verstehe ich auch meine persönliche Tätigkeit im Stadtrat.

Deshalb ist es für mich ein elementares Ziel, die Teilnahme der Bürger zu verwirklichen und Formen direkter Demokratie zu ermöglichen. Das kann heute schon über Bürgerentscheide geschehen. Diese Beteiligungsform muss durch Stadtteilversammlungen und Beirätesysteme mit Rechten einer Beschlussfassung erweitert werden. Vor allem ein Bürgerhaushalt bringt den Bürgern direkten Einfluss auf die Verwendung der städtischen Finanzen.

Ich möchte dafür Sorge tragen, dass umfängliche Transparenz in den vorhandenen städtischen Strukturen, in der Verwaltung und den politischen Entscheidungsgremien hergestellt wird.

Auf der Startseite können Sie aktuelle Neuigkeiten rund um meine Stadtratstätigkeit entnehmen. Unter der Rubrik Anträge finden Sie eine Aufstellung meiner Entscheidungsvorlagen für den Stadtrat.